von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 01.02.2016 | Verkehrsrecht
Das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen hat am Mittwoch (20.01.2016) die Klagen mehrerer Cannabiskonsumenten verhandelt. Sie hatten den Führerschein verloren, weil sie bei Verkehrskontrollen den berauschenden Cannabiswirkstoff THC im Blut hatten. Ihre Klagen wurden...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 21.01.2016 | Verkehrsrecht
Wer zu schnell fährt, kann ein Fahrverbot aufgebrummt bekommen. Was passiert aber, wenn ein Autofahrer zweimal innerhalb kurzer Zeit geblitzt wurde? Können beide Fahrverbote dann zusammengelegt werden? Nicht unbedingt, wie eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 04.01.2016 | Verkehrsrecht
Sekundenschlaf ist eine häufige Ursache für Autounfälle. Das Landgericht Wiesbaden – Beschluss vom 22.06.2015, 1 Qs 61/15 – hat das Fahrverbot für einen Autofahrer bestätigt, der aufgrund von Übermüdung einen Unfall verursacht hatte. Der Beschuldigte war...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 04.01.2016 | Verkehrsrecht
Das OLG Celle – Aktenzeichen 2 Ss (OWi) 313/15 – hat nun entschieden, dass die Geldbuße eines Autofahrers wegen des Benutzens einer Blitzer-App während der Autofahrt zu Recht erhoben wurde. Bei einer Verkehrskontrolle waren zwei Polizisten auf das...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 21.10.2015 | Verkehrsrecht
Aufgrund einer nicht ausreichend gekennzeichneten Bodenwelle kam es auf einer Autobahn in NRW zu einem schweren Unfall. Der verunglückte Autofahrer verlangte daraufhin wegen der fehlenden Beschilderung Schadensersatz vom Land NRW. Das Landgericht Aachen lehnte das nun...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 21.10.2015 | Verkehrsrecht
Ein Autofahrer parkte innerhalb von sechs Jahren über 150 Mal falsch. Für die Führerscheinstelle in Stuttgart ein klarer Anlass eine MPU anzuordnen. Der Falschparker teile diese Auffassung jedoch nicht und missachtete die Anordnung. Doch ohne Nachweis der Fahreignung,...