von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 15.11.2015 | Immobilienrecht
Ab dem 1. November 2015 gilt bundesweit ein neues, einheitliches Meldegesetz. Sowohl für Mieter als auch für Vermieter birgt das Gesetz bestimmte Neuerungen, die unbedingt zu beachten sind. Bislang gilt, dass bei einem Umzug innerhalb Deutschlands der neue Wohnsitz...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 21.10.2015 | Immobilienrecht
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil (Az. V ZR 229/14) entschieden, dass Bäume, die den Nachbargarten verschatten, nicht beseitigt werden müssen. Die Kläger in dem verhandelten Fall sind Bewohner und Eigentümer eines in Nordrhein-Westfalen gelegenen Grundstücks....
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 11.10.2015 | Immobilienrecht
In einem Mehrfamilienhaus ist das Abschließen der Haupteingangstür nicht erlaubt. Grund dafür ist, die mögliche Behinderung des Fluchtweges anderer Mitbewohner, die im Notfall ihren Haustürschlüssel nicht mitführen. So lautet ein Urteil des Landgerichts Frankfurt am...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 10.10.2015 | Immobilienrecht
Äußert sich der Mieter abfällig über den Vermieter oder beleidigt er ihn, so ist der Vermieter dazu berechtigt, den Mietvertrag zu kündigen. In München hatte sich eine Mieterin gegenüber anderen Mietern im Haus abfällig über den Vermieter geäußert. Sie soll in...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 10.10.2015 | Immobilienrecht
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Anbringen eines Rauchmelders eine Modernisierungsmaßnahme darstellt, obwohl der Mieter zuvor bereits selbst Rauchmelder montiert hatte. In dem verhandelten Fall des Urteils vom 17.6.2015, AZ: VIII ZR 216/14 und VIII ZR...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 25.09.2015 | Immobilienrecht
Wechselt bei einer vermietenden Wohnung mehrfach hintereinander der Eigentümer, hat der Mieter das Recht, die Rückzahlung seiner Mietkaution nicht nur von dem aktuellen Vermieter zu verlangen, sondern kann diese auch von dem vorherigen Eigentümer fordern. Wird eine...