von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 25.02.2016 | Automobilrecht
Die aufgrund fehlender Orientierungslinien bestehende Funktionseinschränkung der Rückfahrkamera kann bei einem Mercedes Benz CLS 350 CDI einen erheblichen Sachmangel darstellen, der den Käufer zum Rücktritt vom Fahrzeugkauf berechtigt. Das hat das Oberlandesgericht...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 22.02.2016 | Automobilrecht
Nach dem Abgasskandal, droht VW nun die nächste millionenschwere Rückrufaktion. In den USA muss VW zahlreiche Autos zurückrufen, bei denen ein defekter Airbag der japanischen Zuliefererfirma Takata eingebaut ist. Für die gesamte Umrüstung können laut Informationen der...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 10.02.2016 | Automobilrecht
Das Verwaltungsgericht Neustadt entschied, dass die Entziehung eines Fürherscheins nicht alleine auf das Tragen eines Hörgerätes gestützt werden kann (Az.: 3 L 4/16.NW). Sachverhalt Dem 85 jährigen Anstragsteller hatte die Stadt Ludwigshafen die Fahrerlaubnis...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 03.02.2016 | Automobilrecht
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wird nicht verletzt, wenn nur die Möglichkeit besteht, dass die Fahrzeugtechnik Daten speichern kann. Der Beklagte kaufte im März 2014 einen für ihn individuell konzipierten Land Rover Discovery 3.0 SDV6. Er verlangte von...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 02.02.2016 | Automobilrecht
Begründet eine veränderte Fahrzeugidentifikationsnummer am gekauften PKW einen Diebstahlsverdacht, hat der Käufer des PKWs das Recht vom Kaufvertrag zurückzutreten. Das entschied das OLG Hamm in einem am Freitag bekannt gegebenen Urteil. Der Gebrauchtwagenmarkt ist...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 29.01.2016 | Automobilrecht
Bei der Abrechnung von Unfallschäden gegenüber der Kfz-Kaskoversicherung kann der Versicherungsnehmer auch die Aufwendungen ersetzt verlangen, die bei der Reparatur in einer markengebundenen Fachwerkstatt entstehen würden. In dem Fall, der vor dem Bundesgerichtshof...
