von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 17.06.2016 | Automobilrecht
Verursacht ein Autofahrer einen Verkehrsunfall grob fahrlässig und verzögert seine Haftpflichtversicherung die Schadensregulierung, obwohl die Einstandspflicht eindeutig ist, so kann dies die Erhöhung des Schmerzensgeldes rechtfertigen. Ein 39-jähriger Autofahrer war...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 10.05.2016 | Automobilrecht
Ein Unfallgeschädigter muss das von ihm eingeholte Sachverständigengutachten möglichst schnell und zeitnah an die eintrittspflichtige Versicherung weiterleiten. In einem Streit, der von dem Landgericht Saarbrücken ausgetragen wurde, ging es um eine Autofahrerin, die...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 03.05.2016 | Automobilrecht
Gewährleistungsausschlüsse durch die Wendung „wie besichtigt“ beziehen sich in der Regel nur auf wahrnehmbare Mängel. Die Klägerin hatte in dem Fall, der bis zum BGH ging, eine Werkzeugmaschine von der Beklagten gekauft. Nach der ersten Kontaktaufnahme der Parteien,...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 17.04.2016 | Automobilrecht
Dem Eigentümer eines Unfallfahrzeugs steht kein Anspruch auf Ausgleich der unfallbedingten Wertminderung zu, wenn sich der Wiederbeschaffungswert des Fahrzeugs lediglich auf 2.100 Euro beschränkt. Der BGH hatte in folgendem Fall zu urteilen: Zwischen zwei Autofahrern...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 13.04.2016 | Automobilrecht
Auch geringste Mengen von „harten Drogen“ können zu einer Entziehung der Fahrerlaubnis führen. Das Verwaltungsgericht Neustadt (Az. 1 L 269/16.NW) hat entschieden, dass der Führerscheinentzug eines Betroffenen rechtmäßig gewesen sei, weil dieser aufgrund des Konsums...
von Rechtsanwalt Gerhard Ebel | 10.04.2016 | Automobilrecht
Der Betreiber einer Autowaschanlage hat die Pflicht, den Kunden darauf hinzuweisen, dass leicht zu bewegende Teile des Pkw gesondert zu sichern sind. Das Amtsgericht Essen (Az. 1 C 756/15) hatte in einem Fall zu entscheiden, in dem bei der Benutzung einer...